Compliance Management: Leitlinien fürs tägliche Geschäft

Interview mit Prof. Hendrik Schneider, Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht, Kriminologie, Jugendstrafrecht und Strafvollzugsrecht an der Universität Leipzig

03.08.2015

Foto: Prof. Hendrik Schneide

Prof. Hendrik Schneider; © Boemke und Partner Rechtsanwälte mbB

Eine Hand wäscht die andere, ist eine wohlbekannte Redensart. Doch wie freundschaftlich dürfen Geschäftsbeziehungen sein, bevor sich der Gesetzgeber dafür interessiert? Einzelne Fälle von Korruption sind auch in der Medizintechnikbranche bekannt geworden – bessere Management Compliance Systeme sollen nun vor Regelverstößen warnen. Wir sprachen zum Thema mit Prof. Hendrik Schneider von der Universität Leipzig.

Herr Prof. Schneider, wie oft und in welcher Form kommt es zu strafrechtlichen Ermittlungen gegen Medizintechnikfirmen?

Hendrik Schneider: Es gibt keine Statistik darüber. Zahlen, die genannt werden, beruhen letzten Endes auf Schätzungen. Die aktuellsten Zahlen zum Thema „Korruption“ stammen aus dem Jahr 2013. Es lässt sich erkennen, dass aus dem Bereich „Pharma und Gesundheit“, Medizintechnik fällt dabei unter „Gesundheit“, nur 2,5 Prozent der ermittelten Tatverdächtigen stammen. Wenn man sich das in der Gesamtheit anschaut – es gab im Jahr 2013 insgesamt 7000 Korruptionsstraftaten – dann handelt es sich nur um sehr wenige Fälle.

Wenn Korruption entdeckt wird, betrifft es nicht nur einzelne Mitarbeiter, sondern meist ein ganzes Unternehmen. Welche strafrechtlichen Schritte kommen auf die Beteiligten zu?

Schneider: Im deutschen Strafrecht schaut man zunächst auf die Verantwortlichkeit des Individuums. Das heißt, die Ermittlungsverfahren werden gegen die konkret Verantwortlichen im Unternehmen betrieben. Auch dann, wenn diese keinen persönlichen Vorteil aus der Korruption gezogen haben und das korrupt betriebene Geschäft nur zu einem Erfolg für das Unternehmen führt. Natürlich kann man auch gegen ein Unternehmen vorgehen. Das läuft über ein Ordnungswidrigkeitenverfahren und kann zu einer Geldbuße führen. Was für Staatsanwaltschaften und Gerichte jedoch wichtiger ist, sind sogenannte Verfallsanordnungen. Durch sie können alle Gewinne zu Gunsten der Staatskasse eingezogen werden, die Unternehmen aus korrupten Aufträgen generiert haben.

Um Korruption und Regelverstöße zu verhindern, ist Compliance für Unternehmen wichtig. Setzen Medizintechnikunternehmen dies bereits richtig und zielführend um?

Schneider: Die Firmen, die mir bekannt sind, setzen das Thema mit großer Sensibilität um und haben in der Regel bereits gut funktionierende Management Compliance Systeme. Mein Eindruck ist, dass die Branche in einigen Medienberichten viel zu schlecht dargestellt wird und vieles nicht zutrifft. Ich habe ein Forschungsprojekt durchgeführt, „Verteilung von Compliance in deutschen Unternehmen“, und dabei schnitt das Gesundheitswesen vergleichbar gut ab. Falls es in der Herstellungskette zu Compliance-Verstößen kommt, dann kann man meist nur mit geschäftspolitischem Handeln antworten, um die Reputation des eigenen Unternehmens nicht zu schädigen. Sinnvoll ist es, seine Zulieferer auf die eigenen Compliance-Regeln einzuschwören. Das heißt, man lässt sich gegenzeichnen, dass gewisse Standards beachtet werden etc. Rechtlich bindend ist dies jedoch nicht.
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Das Interview führte Simone Ernst.
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